Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich
1. Das Angebot von www.beulen-doktoren.de richtet sich ausschließlich an Gewerbetreibende und nicht an Endverbraucher.
2. Ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der earlyconsult GmbH & Co KG, Alleestraße 4, D-65812 Bad Soden; Tel.: 06196/7680893, Telefax 06196/7680894, e-Mail: info@earlyconsult.de (im Folgenden: Anbieter oder beulen-doktoren.de) und dem Kunden über den Online-Dienst unter der Domain www.beulen-doktoren.de abgeschlossenen Verträge.
3. Kunden im Sinne der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur Unternehmer (§14 BGB).
§2 Vertragsanbahnung und Abschluss
Die Angebote im Online-Anmeldeverfahren stellen keine rechtlich bindenden Angebote dar. Es handelt sich hierbei vielmehr um die Aufforderung an Kunden, ein verbindliches Angebot durch die Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten. Angebotsabgabe im Online-Anmeldedienst:
1. Im Online-Anmeldeverfahren hat der Kunde die erforderlichen Angaben zu seinem Betrieb vollständig und wahrheitsgemäß einzutragen. Hierbei ist insbesondere auf die richtige und handelsrechtlich zutreffende Firmierung zu achten. Diese Angaben müssen dem erforderlichen Impressum entsprechen, da sonst ein wettbewerbswidriges Verhalten des Kunden vorliegen kann. Fehlerhafte Angaben können zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen führen.
2. Neben dem kostenfreien Eintrag mit erheblich eingeschränkter Funktionalität kann im Rahmen des Bestellvorganges ein kostenpflichtiges Premiuminseratgebucht werden.
3. Nach Eingang und überprüfung dieses Antrages wird im Fall eines Premium-Inserates die fällige Jahreslizenz vom angegebenen Kundenkonto abgebucht und die Premiumeigenschaften freigeschaltet.
4. über die geleistete Jahresgebühr erhält der Kunde eine Rechnung mit ausgewiesener MwSt. per Mail zugesandt.
5. Die Freischaltung des jeweiligen Inseratesgilt als Vertragsannahmeerklärung des Anbieters.
§3 Preise und Zahlungsinformationen
1. Das Basisinserat mit eingeschänkten Eigenschaften ist kostenlos.
2. Die Jahresgebühr für ein Premiuminserat beträgt derzeit 79€ zzgl. der gesetzlichen MwSt.
3. Die Jahreslizenz wird nach Anmeldung von dem von Ihnen angegebenen Konto abgebucht bzw. Sie überweisen den fälligen Betrag auf das folgende Konto:
earlyconsult GmbH & Co KG
Kontonummer: 69601103
Bankleitzahl: 51390000
Volksbank Mittelhessen eG
4. Die Leistungsbeschreibung der jeweiligen Tarife erfolgt im Rahmen der Bestellung.
5. Sonderpreisrabatte: Für Kunden mit mehr als 5 Niederlassungen besteht die Möglichkeit für Sondertarife. Anfragen sind an info@beulen-doktoren.de zu richten.
§4 Vertragsdauer
Das Premiuminserat hat eine Laufzeit von 12 Monaten mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Vertragende. Wird das Premiuminserat nicht gekündigt, verlängert sich die Laufzeit um ein weiteres Jahr und die fällige Jahreslizenz wird zu Beginn der Verlängerung per Lastschrift eingezogen.
§5 Pflichten und Verantwortung des Kunden für Inhalte und Verwertungsrechte
1. Der Kunde ist verpflichtet, keine falschen oder missverständlichen Angaben über seine Person oder sein Unternehmen zu machen und sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität anzumelden.
2. änderungen der Registrierungsdaten sind beulen-doktoren.de umgehend mitzuteilen.
3. Der Kunde ist außerdem verpflichtet, keine Inhalte zu veröffentlichen, die Rechte, insbesondere Patent-, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Kennzeichenrechte Dritter verletzen.
4. Hinsichtlich der zur Veröffentlichung bereitgestellten Inhalte, einschließlich der Inhalte seiner Firmenhomepage, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass er über alle Rechte verfügt. Der Kunde ist für die von ihm bereitgestellten Inhalte selbst verantwortlich.
5. Der Kunde räumt dem Anbieter das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der bereitgestellten Inhalte ein. Dies umfasst auch das unbegrenzte Recht zur Vervielfältigung, übersendung, Veröffentlichung, Veränderung und Weiterentwicklung sowie zur übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte ohne Anspruch auf Vergütung. Eine anderweitige Veröffentlichung der vom Kunden übertragenen Inhalte durch den Anbieter ist ausdrücklich zulässig.
§6 Haftungsfreistellung
Der Kunde stellt den Anbieter von www.beulen-doktoren.de von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen den Anbieter aufgrund der von dem Kunden zur Veröffentlichung übermittelten Inhalte geltend machen. Die Rechtsverteidigung gegen derartige Ansprüche bleibt dem Anbieter vorbehalten. Der Kunde unterstützt beulen-doktoren.de bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere durch sämtliche zur Verteidigung erforderlicher Informationen. Der Kunde ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der beulen-doktoren.de durch die begründete Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch die Kosten der Rechtsverfolgung.
§7 Urheberrecht
Alle auf den Webseiten von beulen-doktoren.de veröffentlichten Inhalte sind rechtlich geschützt. Vervielfältigungen (sei es auch nur auszugsweise), insbesondere für kommerzielle Werbung, Nutzung oder Verwertung, bedürfen immer der vorherigen schriftlichen Zustimmung der earlyconsult GmbH & Co KG. Lediglich die Anfertigung einer Kopie von Inhalten ausschließlich zur persönlichen, nicht gewerblichen Nutzung ist gestattet, unter der Voraussetzung, dass die Herkunft deutlich erkennbar bleibt z.B. durch die Quellenangabe. Jedwede weitere Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch beulen-doktoren.de ist untersagt. Eine Genehmigung kann erbeten werden unter info@beulen-doktoren.de.
§8 Haftung und Onlinezeiten
Beulen-doktoren.de übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann einen frei bestimmten Zeitraum für technische Arbeiten verwenden.
Hyperlinks, Werbebanner, Informationen der Kunden etc. stellen keine Empfehlung von beulen-doktoren.de für Dritte und deren Leistungen dar. Beulen-doktoren.de übernimmt keine Haftung für deren Inhalte einschließlich Preise und Verfügbarkeit von Produkten.
§9 Hinweise zum Datenschutz, Datenspeicherung, Einwilligung des Kunden
Im Rahmen des Bestellprozesses wird der Kunde durch gesonderten Hinweis auf Nachstehendes um seine Einwilligung gebeten:
Der Anbieter ist berechtigt, die Daten des Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes zu bearbeiten und zu speichern. Der Kunde willigt ausdrücklich in die Speicherung seiner persönlichen Daten zum Zwecke der Vertragserfüllung ein. Die entsprechenden Datenschutzbestimmungen werden eingehalten.?Der Kunde kann jederzeit unentgeltlich von dem Verkäufer Informationen über die von ihm gespeicherten Daten erhalten.Der Anbieter ist berechtigt, diese Daten an die Partner der Vertragserfüllung (Speditionen, Zahlungsinstitute, Banken etc.) zu übermitteln. ?Grundsätzlich werden die Daten des Kunden nicht an Dritte zum Zwecke der Werbung weitergegeben. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages erfolgt die Vernichtung der Daten innerhalb der gesetzlichen Fristen.
Datenschutzhinweis zur Kenntnis genommen und Einwilligung zur Speicherung und Verarbeitung im dortigen Umfange erteilt.
§10 Schlussbestimmungen
1. Sollte eine einzelne Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben die weiteren Bedingungen wirksam.
2. Vertragssprache ist deutsch. Es gilt deutsches Recht.
Stand: September 2010
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